Baden-Württemberg
Anfrage gestellt am 20.12.2021
Bayern
kein IFG- oder Transparenzgesetz
Berlin
Anfrage gestellt am 02.11.2021
Antwort vom 12.11.2021:
„Hierzu teile ich Ihnen mit, dass wir zum „Lernraum Berlin“ ein komplexes Prüfverfahren führen, das allerdings noch nicht abgeschlossen, sondern in vollem Gange ist. Deshalb können wir Ihnen derzeit noch kein Ergebnis mitteilen. Ich empfehle Ihnen, sich in ca. fünf Monaten bei uns nach dem Sachstand zu erkundigen. Andere Softwaretools, die an Berliner Schulen zum Einsatz kommen, haben wir nicht geprüft.“
Hinweis auf „Videokonferenzdienste – Hinweise für Berliner Verantwortliche“: https://www.datenschutz-berlin.de/infothek-und-service/themen-a-bis-z
Hinweis auf Jahresbericht 2020, Ziffer 1.4 „Digitalisierung der Schulen“: https://www.datenschutz-berlin.de/infothek-und-service/veroeffentlichungen/jahresberichte
Hinweis auf Pressemitteilungen vom 4. Dezember 2020 („Datenschutz ist kein Hindernis für digitalen Unterricht – Schulen
brauchen Unterstützung“) und 22. Januar 2021 („Digitaler Unterricht – Missstände müssen so schnell wie möglich behoben werden“): https://www.datenschutz-berlin.de/infothek-und-service/pressemitteilungen
Brandenburg
Anfrage gestellt am 02.11.2021
Antwort vom 15.11.2021:
Anfrage abgelehnt, da gegenüber dem Landesbeauftragten für den Datenschutz ein Akteneinsichtsrecht nur im Bezug auf Verwaltungsaufgaben besteht.
Bremen
Anfrage gestellt am 02.11.2021
Hamburg
Anfrage gestellt am 02.11.2021
Antwort vom 14.12.2021:
„Informationen im Sinne des Antrags sind nicht vorhanden. Eine gesonderte Prüfung bestimmter Lernplattformen oder Lernsoftware hat nicht stattgefunden, sondern es wurde weitgehend eingabenorientiert gearbeitet. Im Zuge der Bearbeitung von Eingaben wurden sicherlich auch datenschutzrechtliche Voraussetzungen der von der Eingabe betroffenen Lerndienste geprüft, aber eine eingabenunabhängige Aufstellung diesbezüglicher Prüfungen gibt es nicht, so dass etwaige Einschätzungen Teilder Akte gegenüber den jeweiligen Beschwerdeführer*innen oder Anfragenden sind und auch auf eingabenspezifische Umstände beruhen. Die Befunde aus den einzelnen Eingaben werden nicht zentral erfasst, zusammengeführt oder ausgewertet.“
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage gestellt am 20.12.2021
Antwort vom 11.01.2022:
Bislang wurden noch keine infrage stehenden Anwendungen geprüft. Lediglich zu einer im Land eingesetzten Lernplattform wird derzeit das Bildungsministerium MV beraten. Dieser Prozess dauert noch an.
Niedersachsen
kein IFG- oder Transparenzgesetz
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Anfrage gestellt am: 20.12.2021
Anwort vom 30.12.2021:
Es liegen nur Erwägungen zur Online Schule Saar (OSS) und der Schul-Cloud des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) vor. Diese können im Tätigkeitsbericht aus dem Jahr 2020 nachgelesen werden.
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Anfrage gestellt am: 20.12.2021
Anwort vom 17.01.2021:
Es fand nur eine Prüfung und Bewertung auf Grund einer Beschwerde statt (Lernplattform Einsteiger@Moodle des Bildungsservers Sachsen-Anhalt). Nach Anpassung von Nutzerrechten soweit okay.
Hinweis auf weiterführende Informationen:
- Infopaket Schule und Kita (https://datenschutz.sachsen-anhalt.de/informationen/infopakete/infopaket-schule-und-kita/)
- Hinweise zur Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten unter Nutzung von Produkten wie Microsoft Office 365 (https://datenschutz.sachsen-an-halt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationen/Hinweise/Microsoft_auf_Endgeraeten_LSchulA_zK.pdf)
- Orientierungshilfe für Online-Lernplattformen im Schulunterricht (https://datenschutz.sachsen-an-halt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationen/orientierungshilfen/Orientierungshilfe_fuer_Online-Lernplattformen_im_Schulunterricht.pdf)
- Infopaket Videokonferenzen (https://datenschutz.sachsen-anhalt.de/informationen/infopakete/infopaket-videokonferenzen/)
- Handreichung der Datenschutzaufsichtsbehörden Videokonferenzsysteme (https://datenschutz.sachsen-an-halt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationen/Hinweise/2021-BlnBDI-Hinweise_Videokonferenz-Dienste.pdf)
- Hinweise für Berliner Verantwortliche zu Anbietern von Videokonferenzdiensten der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (https://datenschutz.sachsen-an-halt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationen/Hinweise/2021-BlnBDI-Hinweise_Videokonferenz-Dienste.pdf)
Schleswig-Holstein
Thüringen
Anfrage gestellt am: 29.09.2021
Antwort vom 19.10.2021
Die Antwort besteht aus 9 PDFs.